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Anbieter und Vertragspartner
Martin Luckscheiter
Sonnengruss-Versand.de
Klarastr. 57
79106 Freiburg
Telefon: 0761/8814942
Telefax: 0761/8814274
E-Mail: order@sonnengruss-versand.de
Ust.ID: DE814207551
Öko Kontrollstelle: DE-ÖKO-003
Im folgenden Sonnengruss-Versand, Sonnengruss, oder Sonnengruss-versand.de genannt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Bestimmungen / Geltung
1.1
Sonnengruss-Versand.de bietet über den Online-Marktplatz eBay als gewerblicher Anbieter diverse
Artikel zum Kauf an. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die
zwischen dem Kunden und Sonnengruss-Versand.de geschlossenen Verträge.
1.2
Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann.
1.2.2
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages / Vertragssprache / Vertragstextspeicherung
2.1
Das Zustandekommen eines Vertrages bestimmt sich nach den folgenden Bestimmungen:
2.2
Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.3
Der Vertragstext wird gespeichert und ist auf der Website unter der jeweiligen Artikelnummer
abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Auf
Wunsch erhalten Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der
fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen auch gesondert in Textform zugesandt.
3. Preise, Liefer- und Versandkosten / Zahlungsbedingungen
3.1
Die im Zusammenhang mit Produkten und/oder Leistungen angeführten Preise sind Endpreise und
beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der anfallenden Umsatzsteuer.
3.1.1
Im Falle von grenzüberschreitenden Lieferungen können weitere Steuern (z.B. im Falle eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
3.1.2
Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer-
und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser werden auf der
jeweiligen Angebots-Website angeführt.
3.2
Sonnengruss-Versand.de akzeptiert die auf der jeweiligen Angebots-Website angeführten und dem
Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart
unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.
3.2.1
Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich
anfallender Liefer- und Versandkosten spätestens zehn Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten
Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Die Kontodaten werden zusammen mit der
Zahlungsaufforderung mitgeteilt.
3.2.2
Im Fall einer Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender
Liefer- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende
Transportunternehmen.
3.3
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1
Die Lieferung der Ware erfolgt – sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem
Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung durch den Kunden ist
nicht möglich.
4.1.1
Der Versand der gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Vorausüberweisung innerhalb
von drei Tagen nach Zahlungseingang – es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf
eine längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen.
4.1.2
Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Anschrift richtig und vollständig ist und der
Lieferanschrift entspricht. Eine abweichende Lieferanschrift kann der Kunde mitteilen. Sollten
aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen,
hat der Kunde diese zu ersetzen.
4.2.1
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim
Versendungskauf – auch bei frachtfreier Lieferung – mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete
Transportperson über.
4.2.2
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf
diesen über.
4.2.3
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1
Sonnengruss-Versand.de behält sich das Eigentum an verkauften Sachen (Vorbehaltsware) vor bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
5.2
Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
5.3
Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, Sonnengruss-Versand.de einen Zugriff
Dritter auf die Ware (z.B. im Falle einer Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die
Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu
stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Dritte sind auf das fremde
Eigentum hinzuweisen.
5.4
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der
Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 5.2 und/oder 5.3 dieser AGB ist Sonnengruss-Versand.de befugt,
vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
6.1. Widerrufsrecht siehe unten
7. Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird Sonnengruss-Versand.de im Fall von Transportschäden nach besten Kräften
unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw.
Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere
dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 7.1 und 7.2 dieser AGB
unberührt; diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 8
dieser AGB.
7.1
Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren
Transportschäden ist für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, schon bei Annahme
der Lieferung der Schaden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller
quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
7.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies
innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber Sonnengruss-Versand oder binnen sieben Tagen
nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass
etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an Sonnengruss-Versand.de über obig
angeführte Kontaktdaten zu richten. Im Übrigen richten sich die Gewährleistungsbedingungen des
Sonnengruss-Versand.de nach den folgenden Bestimmungen.
8.1
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache
und soweit nicht etwas anderes bestimmt ist grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf
Nacherfüllung.
8.1.1
Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung erfolgen soll. Sonnengruss-Versand.de
bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
Nachteile für den Verbraucher bleibt.
8.1.2
Gegenüber Unternehmern leistet Sonnengruss-Versand.de für Mängel der Ware dagegen zunächst nach
eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.2
Die Ansprüche und Rechte eines Unternehmers wegen Mängeln verjähren gegenüber Unternehmern ein Jahr
nach Ablieferung, gegenüber Verbrauchern zwei Jahre nach Ablieferung. Mit diesen Fristen verbundene
Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit Sonnengruss-Versand nach Ziffer 9 dieser AGB haftet
oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des
Liefergegenstandes verlangt werden kann.
8.3
Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen
der Ziffern 8.1 bis einschließlich 8.2 dieser AGB unberührt.
8.4
Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der
Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der
Mangelanzeige.
9. Haftungsbestimmungen
9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Sonnengruss-Versand.de uneingeschränkt für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet
Sonnengruss-Versand.de
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem
Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte
Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Sonnengruss-Versand.de, soweit diese Fahrlässigkeit die
Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf
(sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Sonnengruss-Versand.de auf die
vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch
Ziffer 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Sonnengruss-Versand.de
gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Schlussbestimmungen
10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem
der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen
Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
10.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Sonnengruss-Versand. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis des Sonnengruss-Versand.de, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Wir behalten uns, die Bonität unserer Kunden vor Annahme des Auftrags in geeigneter Weise zu
überprüfen. Zur Berechnung des Wahrscheinlichkeitswertes (Score) werden die Anschriftsdaten des
Kunden mit herangezogen. Der Kunde stimmt dem hiermit ausdrücklich zu.
Bonitätsinformationen auf Basis,
mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftenverfahren beziehen wir von der
Fa. infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden, von der Fa. accumio finance
services gmbh, Postfach 105165, 69041 Heidelberg, sowie von der Wirtschaftsauskunftei Wisur GmbH,
Geiselbergstraße 17-19, A-1110 Wien.
Sonnengruss-Versand.de
79106 Freiburg
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HINWEIS zur Verpackungsverordnung
Der Verkäufer ist nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte,
die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“
der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder
Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde gerne mit dem Verkäufer in Verbindung setzen.
Der Verkäufer nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in
seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat
der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an den Verkäufer zu schicken. Die
Verpackungen werden von dem Verkäufer wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der
Verpackungsverordnung entsorgt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30
Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel
246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sonnengruss-versand.de - Martin Luckscheiter, Klarastr. 57,
79106
Freiburg, Telefaxnummer: 0761 8814274,
E-Mail-Adresse: info@sonnengruss-versand.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie
Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen
Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und
für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten würde.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden
Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör
und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf.
eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir
erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese
nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung
für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
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